Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Linden wurden zu einer Sitzung eingeladen auf Donnerstag, den 04.04.2024, 18:30 Uhr, in die Kulturfabrik, Bergstraße 2, 66851 Linden.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Mitgliedschaft kommunaler Klimapakt (KKP)
- Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation – KIPKI; Festlegung des OG Projektes
- 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung – Preisanpassung Grabaushub –
- Austausch der Haupteingangstür im Kindergarten Linden
- Übertragung bewegliches Bauhofanlagevermögen auf die Verbandsgemeinde Landstuhl
- Berichtspficht über den Stand des Haushaltsvollzugs nach § 21 GemHVO
- Vertrag zur Teilnahme an dem Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)
- Resolution der Ortsgemeinde Linden zur stärkeren Berücksichtigung strukturschwacher Regionen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleiches RLP
- Haushaltsplan 2024 der Ortsgemeinde Linden
- Änderung der Satzung über die Hebesätze der Ortsgemeinde Linden
- Wahl eines/einer besonderen stellvertretenden Wahlleiters/ Wahlleiterin
- Bauangelegenheiten
12.1 Bauantrag_Umbau Wohnhaus, Gartenstraße
12.2 Bauantrag_Anbau an ein bestehendes Wohngebäude_Kreuzdelle
12.3 Bauvoranfrage_Neubau eines Wohnhauses in 2. Reihe_Gartenstraße - Einwohnerfragestunde
- Verschiedenes – Anfragen und Mitteilungen
14.1 Anfragen gem. § 19 der Geschäftsordnung (vorsorglich)
14.2 Mitteilungen der Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil - Verschiedenes – Anfragen und Mitteilungen
15.1 Anfragen gem. § 19 der Geschäftsordnung (vorsorglich)
15.2 Mitteilungen der Verwaltung
Linden, den 27.03.2024
gez. Richtscheid
Erster Ortsbeigeordneter